Im Projekt „Zivilgerichtliches Online-Verfahren“ arbeiten wir auf der Grundlage einer partizipativen Produktentwicklung gemeinsam mit elf Pilotgerichten an der digitalen Erstellung und Einreichung zivilgerichtlicher Klagen.
Um eine fachliche Beurteilung unserer Prototypen hinsichtlich Vollständigkeit, Richtigkeit, Nutzbarkeit und Verständlichkeit zu erhalten, haben wir im November 2023 ein „Review-Verfahren“ gestartet. Dabei haben wir 24 Richter:innen unserer Pilotgerichte dazu eingeladen, ihre Expertise mit uns zu teilen, da unser Produkt nur gemeinsam mit der Gerichtspraxis entwickelt werden kann.
Die Expert:innen haben sich klickbare Prototypen für Abfragedialoge und digitale Eingabesysteme zur Erstellung von Klagen in den Bereichen Fluggastrechte (Verspätungen) und Zahlungsklagen bis 5000 Euro angeschaut. Über ein Online-Befragungstool haben sie dann ihre Anmerkungen zu den jeweiligen Elementen als Kommentar hinterlassen.
Wir haben so wertvolle Hinweise erhalten, etwa dass einzelne Abfragen weniger rechtliche Relevanz haben (z.B. eine Abfrage zur Vorsorgevollmacht) und welche Begrifflichkeiten genauer erläutert oder umformuliert werden sollten.
Das detaillierte Feedback nutzen wir für die Weiterentwicklung der digitalen Eingabesysteme, u.a. hinsichtlich der Logik und Formulierungen. Insbesondere für die Entwicklung einer klaren Sprache suchen wir gemeinsam mit unseren Expert:innen nach Formulierungen, die Rechtssicherheit gewährleisten und für Bürger:innen verständlich sind.
In diesem Jahr führen wir kontinuierlich weitere Review-Verfahren durch und planen die Gründung einer Expert:innengruppe, die schnell für Feedback zu einzelnen Aspekten von Prototypen zur Verfügung steht. Wir danken allen Richter:innen, die sich die Zeit nehmen, ihre Expertise mit unserem Projektteam zu teilen.