Zivilgerichtliches Online-Verfahren

Mit dem Projekt entwickeln und testen wir neue digitale Rahmenbedingungen im Zivilprozess. Wir möchten erproben, wie Rechtsuchende ihre Ansprüche in bürgerfreundlichen, durchgehend digital geführten Verfahren gerichtlich geltend machen können. Wir haben die Vision eines zeitgemäßen Instruments der Justiz, zu dem Bürger:innen leichten Zugang haben und das Freiräume für die Erprobung moderner Technologien und Verfahrensabläufe in der Justiz schafft.

Herausforderung

Gerichtsverfahren in einer digitalisierten Gesellschaft

Bürger:innen haben Schwierigkeiten, sich im Rechtssystem gut zurechtzufinden und zu navigieren. Bisher fehlt etwa ein bundesweit bürgerfreundlicher Zugang, um digital eine Klage einzureichen. Weitere Hürden sind Formalien, schwer kalkulierbare Kostenrisiken oder unbekannte Verfahrensabläufe. Die Kommunikation und Interaktion zwischen den Gerichten und den Verfahrensbeteiligten ist häufig zeit- und ressourcenintensiv.

Ziel

Effiziente Gerichtsverfahren, die digital stattfinden

Wir entwickeln und erproben ein neues, zeitgemäßes zivilgerichtliches Online-Verfahren im Bereich niedriger Streitwerte. Ein Instrument, das Arbeitsprozesse in der Justiz erleichtert, ein einheitliches Justizangebot im Internet schafft und einen bürgerfreundlichen Zugang zur Justiz eröffnet. Hierfür schaffen wir schrittweise die technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen. Dabei entwickeln wir das Instrument nicht losgelöst von den bestehenden Instrumenten der gerichtlichen und außergerichtlichen Streitbeilegung.

Aktueller Status

Wir arbeiten an einem digitalen Angebot zur Erstellung und Einreichung einer zivilgerichtlichen Klage bei Gericht

Geplanter Launch der Erprobung: 2024

Bildschirmfoto einer Webseite mit einer Seite eines Fragebogens, in dem steht "Haben Sie bereits schriftlich zu der Gegenseite Kontakt aufgenommen, um das Problem zu lösen?" und der die Antwortmöglichkeiten "Ja, ich habe bereits Kontakt zu der Gegenseite aufgenommen" und "Nein, ich habe bisher noch keinen Kontakt zu der Gegenseite aufgenommen" hat.

Bürger:innen sollen auf der Grundlage eines Online-Angebots bei der Erstellung einer Klageschrift unterstützt werden. Zugleich möchten wir die rechtssichere Übermittlung einer so erstellten Klageschrift – nebst zugehöriger Metadaten zur Weiterverarbeitung – an das zuständige Amtsgericht gewährleisten. Wir streben dabei eine medienbruchfreie Nutzendenreise für Bürger:innen und Justiz an. Aktuell arbeiten wir bei der Entwicklung mit Partnergerichten aus acht Bundesländern zusammen.

Zuletzt aktualisiert im August 2023

Blick in das Projekt: Entwicklung und Erprobung eines zivilgerichtlichen Online-Verfahrens

Sie wollen weitere Details über das Projekt erfahren? In diesem Beitrag beschreiben wir:

  • welche Erkenntnisse wir aus der Nutzerforschung gewonnen haben,
  • welchen Fokus unsere erste minimal funktionsfähige Produktversion
    (Minimum Viable Product - MVP) haben wird,
  • wie wir unser Projekt in Vorhaben der Justiz-IT-Landschaft einordnen
  • und wie unsere konkreten nächsten Schritte in der Produktentwicklung aussehen.
Weitere Details zur Produktentwicklung

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