Neuigkeiten
Auf dieser Seite berichten wir über aktuelle Entwicklungen und Termine aus den Projekten digitale Rechtsantragstelle und zivilgerichtliches Online-Verfahren
27. November 2023
Offene Informationsveranstaltung: Blick in das Projekt „Digitale Rechtantragstelle“ am 12. Dezember 2023
Mit dem Format „Blick in das Projekt“ laden wir regelmäßig alle Interessierten ein, hinter die Kulissen der Entwicklung der digitalen Rechtsantragstelle zu schauen. Unsere letzte offene Informationsveranstaltung in diesem Jahr findet online am 12. Dezember 2023 von 10:00-11:30 Uhr statt.
Wir möchten Ihnen den aktuellen Stand unseres Projektes vorstellen, Erkenntnisse aus dem Live-Betrieb unserer Website „Justiz-Services“ mit dem Vorab-Check für Beratungshilfe teilen, unseren aktuellen Prototypen zeigen und einen Ausblick auf das Jahr 2024 geben.Sie haben Interesse an einer Teilnahme? Dann kontaktieren Sie uns gerne per E-Mail.
20. November 2023
Rückblick: Digitale Rechtsantragstelle auf der Smart Country Convention 2023
Vom 7. bis 9. November 2023 luden Bitkom und Messe Berlin wieder zur Smart Country Convention ein. An drei Messetagen drehte sich alles um die Themen Verwaltungsdigitalisierung und Smart Cities. In zwei Programmpunkten haben wir unsere Arbeit im Projekt „Digitale Rechtsantragstelle“ vorgestellt.
In der Session „Digitale Justiz“ sprach Christoph Böhmer, Projektleiter beim DigitalService, in einem Impulsvortrag über die agile, iterative Arbeitsweise im Projekt „Digitale Rechtsantragstelle“ und hob die Wichtigkeit der gemeinsamen Produktentwicklung mit Bund und Ländern hervor. Im anschließenden Panel diskutierte er mit Björn Beck vom Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg und Charleen Roloff vom Bitkom e. V. u.a über Hürden und nächste Schritte bei der Digitalisierung der Justiz.
Caroline Merz, Senior Transformation Managerin, und Martin Jordan, Head of Design beim DigitalService, zeigten in einer Best-Practice-Session, wie wir den Servicestandard des BMI praktisch in unseren Projekten einsetzen, um nutzerfreundliche digitale Services zu entwickeln. Dabei präsentierten sie den 19 Prinzipien umfassenden Leitfaden als dauerhaften Begleiter während der gesamten Projektlaufzeit – u. a. bei Peer-Reviews mit Kolleg:innen oder Workshop-Formaten mit Stakeholdern.
Für alle, die nicht dabei sein konnten, gibt es die Aufzeichnungen der Sessions „Digitale Justiz“ und „Nutzerfreundlich digitalisieren mit dem Servicestandard“ sowie aller weiteren Keynotes und Panels auf dem YouTube-Kanal der Smart Country Convention.
27. Oktober 2023
Beirat Digitalstrategie befasst sich mit dem Fortschritt im Projekt zivilgerichtliches Online-Verfahren
Bei seiner Sitzung am 20. Oktober 2023 befasste sich der Beirat Digitalstrategie Deutschland mit dem Projekt zivilgerichtliches Online-Verfahren. Unser Projektteam vom Bundesministerium der Justiz (BMJ) und DigitalService stellte den aktuellen Stand des Projektes vor, verdeutlichte Chancen und Herausforderungen und beschrieb die iterative Arbeitsweise. Zur Veranschaulichung haben wir außerdem unseren Prototyp für einen ersten Onlinedienst im Bereich der Zahlungsklagen für Geldforderungen von bis zu 5.000 Euro gezeigt.
In der anschließenden Diskussionsrunde teilte der Beirat wertvolles Feedback für die weitere Produktentwicklung und eine bestmögliche Umsetzung. Besonders positiv werteten die Beiratsmitglieder die Live-Demonstration des Prototypen, die klare Struktur und einfache Sprache des Onlinedienstes und das Open-Source-Entwicklungsmodell.
Die Digitalstrategie der Bundesregierung bildet ein gemeinsames Dach für die digitalpolitischen Schwerpunkte und Ziele der Bundesministerien. Der Beirat setzt sich aus 19 Expert:innen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammen. Als Teil eines unterstützenden Monitorings trifft er sich monatlich, um Fortschritte in den insgesamt 18 Leuchtturm-Projekten zu bewerten und den umsetzenden Bundesministerien Tipps für die weitere Projektentwicklung zu geben.
Eine Vorstellung des Projektes mit Details zu den Zielen, Herausforderungen, nächsten Schritten und Informationen zum Feedback des Beirats gibt es auf der Webseite der Digitalstrategie.
25. Oktober 2023
Veranstaltung „Recht in Köln” am 07. November 2023: Vorstellung des Projektes „Digitale Rechtsantragstelle“
Am 7. November von 17:00 bis 19:00 Uhr lädt das Oberlandesgericht Köln zur nächsten Ausgabe der Veranstaltungsreihe „Recht in Köln“ ein. Im Fokus steht dieses Mal das Thema „Zugang zum Recht - Digitale Rechtsantragstellen und bürgerzentrierte Justiz.“
Unser Team stellt das Projekt, den Online-Service und unsere iterative, nutzerzentrierte und partizipative Vorgehensweise bei der Produktentwicklung vor. Wir freuen uns auf den Austausch mit allen interessierten Bürger:innen!
Die Teilnahme ist kostenfrei und eine Anmeldung bis zum 03. November 2023 via
E-Mail an RechtinKoeln@olg-koeln.nrw.de möglich. Die Veranstaltungsreihe „Recht in Köln“ wurde initiiert von allen Kölner Gerichten und Justizbehörden sowie dem Kölner Anwaltverein e. V. Weitere Informationen gibt es auf dem Flyer der Veranstaltung.
18. Oktober 2023
Digitale Rechtsantragstelle im Programm der Smart Country Convention 2023
Vom 7. bis 9. November 2023 dreht sich auf der Smart Country Convention alles um die Digitalisierung der Verwaltung und die Entwicklung smarter Städte und Regionen. Die Konferenz im hub27 der Messe Berlin bringt Verwaltungen und Behörden in Bund, Ländern und Kommunen sowie öffentliche Unternehmen und Institutionen zusammen, die ihre innovativen Ideen, Konzepte und Lösungen für die digitale Zukunft des öffentlichen Sektors präsentieren.
Vertreter:innen aus dem Team „Digitale Rechtsantragstelle” sind mit zwei Sessions Teil des Konferenzprogramms: Am 9. November diskutiert Christoph Böhmer, Projektleiter beim DigitalService, auf dem Panel „Digitale Justiz”. Caroline Merz, Senior Transformation Managerin beim DigitalService, gestaltet zusammen mit Martin Jordan, Head of Design beim DigitalService, eine Best-Practice-Session zum Thema „Nutzerfreundlich digitalisieren mit dem Servicestandard”.
Weitere Informationen zum Programm und zur Anmeldung gibt es auf der Website der #SCCON23. Wir freuen uns auf den Austausch!
29. September 2023
Diskussion zum zivilgerichtlichen Online-Verfahren beim
2. Digital Justice Summit am 29. und 30. November 2023
„Deutschlands Justiz gemeinsam moderner machen!” ist das Motto des Digital Justice Summit, der am 29. und 30. November 2023 zum zweiten Mal in Berlin stattfindet.
Am ersten Konferenztag ist unter anderem eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Deutschland auf dem Weg zu Online-Gerichten? Ausgangslagen, Perspektiven und Potentiale” geplant. Dr. Philip Scholz, Ministerialrat und Referatsleiter in Referat D B 3 - Legal Tech und Zugang zum Recht im Bundesministerium der Justiz (BMJ), und Stephanie Kaiser, CPO, DigitalService des Bundes, werden dort Perspektiven aus unserem Projekt „Zivilgerichtliches Online-Verfahren” einbringen und darüber mit Dr. Christian Schlicht, Mitgründer digitale-richterschaft.de und Richter am Landgericht Köln, und Dr. Till Steffen, Parlamentarischer Geschäftsführer für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, diskutieren. Moderiert wird das Panel von Dr. Christian Lemke, Vizepräsident der Bundesrechtsanwaltskammer.
Weitere Informationen zur Anmeldung, den Referent:innen und zum gesamten Programm finden Sie auf der Konferenz-Website.
29. September 2023
Rückblick: Online-Tagung „Modernisierung des Zivilprozesses” am 27. September 2023
Am 27. September 2023 veranstaltete das Bundesministerium der Justiz (BMJ) eine Online-Tagung zum Thema „Modernisierung des Zivilprozesses - Chancen und Perspektiven eines zivilgerichtlichen Online-Verfahrens” als Fortbildung an der Deutschen Richterakademie. Die ausgebuchte Tagung richtete sich an Führungskräfte von Gerichten und Staatsanwaltschaften sowie an interessierte Richter:innen und Staatsanwält:innen und stieß mit rund 150 Teilnehmenden auf große Resonanz.
Das Team unseres Projektes „Entwicklung und Erprobung eines zivilgerichtlichen Online-Verfahrens” von BMJ und DigitalService hat die zweite Hälfte des Tagungsprogramms gestaltet und viele spannende Impulse mitgenommen. Wir haben unser Projekt und die nächsten Entwicklungsschritte vorgestellt, unser methodisches Vorgehen beschrieben und Erkenntnisse aus der Nutzendenforschung geteilt. Zudem haben wir bei einem „Blick in die Werkstatt” einen ersten Prototyp für einen Onlinedienst zur digitalen Klageeinreichung gezeigt. In anschließenden Diskussionsrunden konnten wir Perspektiven zu unseren Ansätzen und Prototypen sowie zahlreiche wertvolle Ideen der Teilnehmenden zur Produktgestaltung sammeln.
Wir danken allen Teilnehmenden für den tollen Austausch und freuen uns auf weitere Diskussionen! Hier können Sie unsere Präsentation herunterladen.
12. September 2023
Internes „Peer-Audit“ zum Servicestandard für die digitale Verwaltung
Kurz vor dem stillen Launch der ersten Beta-Version eines Online-Angebots im Projekt „Digitale Rechtsantragstelle“ hat das Projektteam ein internes „Peer-Audit” zum Servicestandard für die digitale Verwaltung durchgeführt. Hieraus lassen sich wertvolle Erkenntnisse für die Digitalisierung der Justiz gewinnen, zum Beispiel in den Bereichen Offenheit oder Nutzerzentrierung.
Bei einem „Peer-Audit” wird das Projekt aus einem breiten Blickwinkel betrachtet, der die verschiedenen Disziplinen innerhalb eines Produktteams (Design, Entwicklung, Produkt, Transformation) umfasst.
Das Projektteam berichtete von seiner Arbeit, zeigte, was es umgesetzt hat und beantwortete Rückfragen aus dem Kreis der teilnehmenden „Peers” bzw. Kolleg:innen. Die „Peers” aus anderen Projekten hörten aufmerksam zu, machten Notizen und stellten Nachfragen.
Wir haben das „Peer-Audit“ durchgeführt, um eine erste (von vielen) Schleifen der Qualitätssicherung in Bezug auf Anforderungen, Funktionen und Ziele des Produktes zu drehen. Außerdem schaffte der Workshop eine Gelegenheit zum Austausch und gemeinsamen Lernen.
Die Ergebnisse der freiwilligen Selbstüberprüfung finden Sie im Servicestandard Zwischenreport auf der Website des DigitalService.
7. September 2023
Blogartikel: Die Digitale Rechtsantragstelle – was wir durch Nutzendenforschung über Beratungshilfe gelernt haben
User Research (Nutzendenforschung) ist ein bedeutender Teil unserer Arbeit zur Entwicklung einer digitalen Rechtsantragstelle. In einem neuen Artikel im DigitalService Blog, beschreiben unsere Kolleg:innen aus den Bereichen User Experience Design und User Research, wie sie bei der Recherche vorgegangen sind und welche Erkenntnisse sie aus dem User Research gewinnen konnten: Blogartikel lesen
5. September 2023
Offene Informationsveranstaltung: Blick in das Projekt Digitale Rechtsantragstelle am 12. September 2023
Mit „Blick in das Projekt” öffnen wir regelmäßig die Tür und laden alle Interessierten ein, hinter die Kulissen der Entwicklung der Digitalen Rechtsantragstelle zu schauen.
Die nächste offene Informationsveranstaltung findet online am 12. September 2023 von 10:30 bis 12:00 Uhr statt. Wir stellen den aktuellen Stand unseres Projektes vor, berichten, was in den letzten Monaten der Produktentwicklung passiert ist, und welche Chancen und Herausforderungen uns dabei begegnen.
Sie haben Interesse an einer Teilnahme? Dann kontaktieren Sie uns gerne per E-Mail.
August 2023
Digitale Rechtsantragstelle: Kooperation mit den Ländern hat begonnen
Im Frühjahr 2023 hat unsere Zusammenarbeit mit neun Bundesländern und 17 Pilotgerichten begonnen. Wir freuen uns sehr über das große Interesse und die Bereitschaft, aktiv an unserem Projekt im Modus der partizipativen Produktentwicklung mitzuarbeiten.
In individuellen Kennenlernterminen haben wir uns mit allen Beteiligten unserer Partnerländer ausgetauscht und ihre Erwartungen an eine digitale Rechtsantragstelle aufgenommen. Über eine Online-Befragung haben wir Steckbriefe für die jeweiligen Amtsgerichte erstellt und es damit geschafft, diese hinsichtlich verschiedener Kriterien näher kennenzulernen.
Wir haben sowohl den Mitwirkenden auf Länderebene als auch denen an den Amtsgerichten früh einen Zugang zu unserem Minimalprodukt ermöglicht, einen Vorab-Check für den Antrag auf Beratungshilfe. Damit haben wir wertvolles Feedback zu den Inhalten, der Klicklogik und Nutzendenfreundlichkeit eingeholt. Diese Rückmeldungen haben uns in der Produktentwicklung einen großen Schritt weitergebracht. Wir sind sehr dankbar über die großartige und engagierte Mitarbeit aller Beteiligten. Nur deshalb konnten wir im nächsten Schritt ein Minimalprodukt launchen, das einen spürbar hohen Reifegrad hat.
Wir freuen uns sehr über die tolle Zusammenarbeit und schätzen die wertvolle Mitarbeit, ohne welche die Arbeit an der Digitalisierung der Rechtsantragstelle nicht möglich wäre.
28. August 2023
Launch einer ersten Beta-Version: Vorab-Check für Beratungshilfe ist online
Unsere erste Beta-Version im Kontext der Beratungshilfe, ein digitaler Vorab-Check für den Antrag, ist seit Ende August auf der neuen Webseite Justiz-Services verfügbar. Beratungshilfe ist unser erster Anwendungsfall für einen Online-Service auf dem Weg zur digitalen Rechtsantragstelle.
Nutzende finden auf der Webseite detaillierte Informationen zu Beratungshilfe, u.a. zur Antragstellung und den einzureichenden Dokumenten sowie einen Gerichtsfinder und Tipps für die Anwaltssuche. Mit dem Vorab-Check können sie online schnell und einfach überprüfen, ob sie für Beratungshilfe berechtigt sind.
In die Entwicklung der Webseite und des Vorab-Checks ist wertvolles Feedback unserer Partnerländer und Pilotgerichte eingeflossen.
Aus den Nutzungsdaten dieser ersten Online-Anwendung können wir viel für die Entwicklung weiterer digitaler Services lernen. Im nächsten Schritt folgt die Herausforderung, den Antrag auf Beratungshilfe zu digitalisieren. Auch dafür stehen wir wieder in engem Austausch mit unseren Pilotgerichten.
Wir haben diesen Anwendungsfall ausgewählt, da Beratungshilfe ein bundesweit einheitlicher Antrag ist, der relativ oft gestellt wird. Wir erreichen damit eine große Zielgruppe und schaffen auch in der Justizpraxis erste Entlastungen. Für Menschen mit geringem Einkommen, die Zielgruppe der Beratungshilfe, ist der Zugang zum Recht oft mit vielen Hindernissen verbunden. Mit dem Fokus auf Beratungshilfe stärken wir daher den Zugang zum Recht für besonders vulnerable Gruppen in unserer Gesellschaft.
Der Prozess rund um Beratungshilfe ist komplex, aber der standardisierte Antrag hilft uns dabei, methodisch für weitere Anträge zu lernen. So können wir langfristig effizienter digitalisieren.
25. August 2023
Rückblick: Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Unser Projektteam „Digitale Rechtsantragstelle” hatte ein tolles Wochenende mit vielen spannenden Begegnungen beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung im Bundesministerium der Justiz (BMJ).
Zusammen mit unseren Projektpartner:innen aus dem BMJ haben wir unser erstes Minimalprodukt vorgestellt, das den Zugang zum Antrag auf Beratungshilfe vereinfachen soll und dabei den Übergang vom Papierformular zur digitalen Anwendung veranschaulicht.
Besuch am DigitalService-Stand gab es auch vom Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann, der die Bedeutung der Digitalisierung von Justiz-Services hervorhob.
Vielen Dank an alle Interessierten für den Austausch und das Teilen der vielfältigen Perspektiven, von denen unser Team viel für die Weiterentwicklung des Produktes lernen konnte.
11. Juli 2023
Zugang für alle: Nutzer:innentests für Barrierefreiheit
Um die Barrierefreiheit unserer digitalen Angebote sicherzustellen, führen wir regelmäßig Tests mit Nutzer:innen durch. Dabei wollen wir beispielsweise besser verstehen, wie leicht verständlich die Nutzerführung unserer digitalen Anwendung für eine Person mit Legasthenie ist und welchen Herausforderungen Nutzer:innen mit Seheinschränkungen oder motorischen Einschränkungen begegnen.
Für eine Testing-Session in unserem Team im Juli 2023, nutzten wir spezielle Tools und assistive Technologien, um ein möglichst reales Bild für verschiedene Einschränkungen zu simulieren. Wir haben zum Beispiel getestet, ob unsere Anwendung bei Nutzung eines Screenreaders funktioniert.
Als Grundlage für die verschiedenen Testszenarien dienten mehrere Personas, die von Anika Henke vom Government Digital Service Großbritanniens für Tests von Barrierefreiheit entwickelt wurden.
Die Erkenntnisse aus dem Testing helfen uns dabei, unser digitales Angebot weiter zu optimieren, damit sie für alle Nutzer:innen funktionieren.
Da diese Team-internen Tests die real erlebte Erfahrung von Personen mit Behinderungen nicht komplett abbilden können, arbeiten wir für Nutzer:innen-Tests auch mit Organisationen, wie der Stiftung Pfennigparade zusammen, die sich auf digitale Barrierefreiheit spezialisiert hat. Unter anderem fand ein Test mit einem Spezialisten für Screenreader statt, aus dem wir viele weitere Erkenntnisse für die Weiterentwicklung unseres Minimalproduktes mitnehmen konnten.
Juni 2023
Zivilgerichtliches Online-Verfahren: Entwicklung eines digitalen Angebots zur Einreichung einer zivilgerichtlichen Klage
Aktuell arbeitet das Projektteam an einem digitalen Angebot zur Erstellung und Einreichung einer zivilgerichtlichen Klage bei Gericht. Dieses soll Bürgerinnen und Bürger dabei unterstützen, zivilgerichtliche Zahlungsklagen vollständig digital einzureichen. Die Unterstützung soll in erster Linie durch strukturierte Abfragedialoge mit justizfachlichen Fragestellungen erreicht werden. Die digitale Klageeinreichung ist ein erster Entwicklungsschritt hin zu einem medienbruchfreien, Ende-zu-Ende digitalisierten zivilgerichtlichen Online-Verfahren.
Die Produktentwicklung für dieses digitale Angebot erfolgt in enger Zusammenarbeit mit justizfachlichen Prüferinnen und Prüfern der Partnergerichte. Konkret werden dabei die Inhalte der digitalen Eingabesysteme durch Richterinnen und Richter der Amtsgerichte geprüft. Aktuell arbeiten wir im Projekt mit elf Pilotgerichten aus acht Ländern zusammen. Daneben arbeiten wir an den technisch-organisatorischen Voraussetzungen für die angestrebte Erprobung des Online-Verfahrens.
Der Onlinedienst zur digitalen Klageeinreichung soll einerseits einen fallspezifischen Ansatz aus dem Bereich der Fluggastrechte betreffen, zum anderen einen (teil-)generischen Ansatz, der Zahlungsklagen im Zuständigkeitsbereich der Amtsgerichte erfasst. Mit diesen Prototypen möchten wir das entstehende digitale Produkt frühzeitig mit der Rechtspraxis konfrontieren und so wichtige Erkenntnisse sammeln, um das Ziel eines zivilgerichtlichen Online-Verfahrens zu verwirklichen.
April 2023
Digitale Rechtsantragstelle: Arbeit an einer Online-Anwendung für Beratungshilfe hat begonnen
Unser Team arbeitet an einem digitalen Angebot für die einfache Beantragung von Beratungshilfe. Wenn Bürger:innen wenig Geld haben, können die Kosten für eine Beratung bei einer Anwältin oder einem Anwalt der Wahl übernommen werden. Wir möchten Bürger:innen helfen, besser informiert und vorbereitet das Angebot zu nutzen oder den Antrag einfach online einzureichen.