Am 29. und 30. November 2023 fand der zweite Digital Justice Summit unter dem Motto „Deutschlands Justiz gemeinsam moderner machen!“ in Berlin statt. In der Podiumsdiskussion „Deutschland auf dem Weg zu Online-Gerichten? Ausgangslagen, Perspektiven und Potentiale” teilten Dr. Philip Scholz, Ministerialrat und Referatsleiter im Referat für Legal Tech und Zugang zum Recht im Bundesministerium der Justiz (BMJ), und Stephanie Kaiser, CPO, DigitalService des Bundes, Perspektiven aus unserem Projekt „Zivilgerichtliches Online-Verfahren“. Dabei gingen sie u.a. auf die agile, iterative Vorgehensweise in der Produktentwicklung und die für die Erprobung des digitalen Verfahrens benötigten gesetzlichen Rahmenbedingungen ein.
„Ich bin davon überzeugt, dass wir schrittweise vorgehen sollten. Es wäre nicht zielführend, auf den großen Wurf zu warten, der alle Probleme löst. Das iterative Vorgehen stellt den Gesetzgeber aber vor eine Herausforderung. Wenn wir erproben wollen, brauchen wir einen gesetzlichen Rahmen, der flexibel und technologieoffen ausgestaltet ist“, hob Dr. Philip Scholz in der Diskussion hervor.
Stephanie Kaiser ergänzte: „Wir arbeiten kollaborativ mit interdisziplinären Teams, um die echten Herausforderungen der Bürgerinnen und Bürger und der Gerichtspraxis zu lösen. Wir haben verstanden, dass wir für gute nutzerfreundliche digitale Produkte die dahinterliegenden Prozesse und Regelungen digitaltauglich gestalten müssen.“
Beide betonten unser übergeordnetes Projektziel, den Zugang zum Recht zu verbessern und so zu einem bürgernahen Rechtsstaat beizutragen. Vielen Dank für die spannende Diskussion mit Dr. Christian Schlicht, Richter am Landgericht Köln, und Dr. Christian Lemke, Vizepräsident der Bundesrechtsanwaltskammer.
Impressionen von der Podiumsdiskussion und der gesamten Veranstaltung finden Sie auf der Konferenzwebsite. Weitere Informationen zum Projekt „Zivilgerichtliches Online-Verfahren“ finden Sie in dieser Präsentation.