Produktentwicklung
In den Entwicklungsteams der Projekte „Digitale Rechtsantragstelle“, „Zivilgerichtliches Online-Verfahren“ sowie im Teilprojekt „Kommunikationsplattform für Zivilverfahren“ planen wir unsere Arbeit in drei Planungszyklen pro Jahr. Diese decken jeweils vier Monate ab (jeweils aufgeteilt in Planung und Entwicklung). Auf dieser Seite geben wir einen Überblick zu unseren aktuell geplanten Initiativen in der Produktentwicklung.
Unsere Initiativen für den Planungszyklus 3/2025
Projektübergreifende Initiativen
Umstellung auf KERN-UX-Standard
Der KERN-UX-Standard ist das neue Erscheinungsbild für alle Onlinedienste der Justiz auf service.justiz.de. Für die Umstellung gestalten wir den UX-Standard aktiv mit.
Konsistenzfundament: Erstellung eines Regelwerks für die Erstellung von Inhalten
Wir erstellen und etablieren ein verbindliches Regelwerk für die Erstellung von Inhalten auf service.justiz.de, das als zentrale und zukunftsfähige Referenzquelle dient. Dadurch soll die Konsistenz in der Erstellung und Darstellung von Inhalten verbessert und sichergestellt werden.
Justizportal: Erstellung eines Grobkonzepts
Bis Anfang 2026 haben wir ein Grobkonzept für ein neues, bundeseinheitliches Justizportal entwickelt.
Umsetzung des Piloten „Online-Versand“ für Beratungshilfe mit Pilotgerichten
Mit dieser Initiative öffnen wir den Weg ins Gericht über den Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) über die „COM Vibilia Rest“ Schnittstelle (API). Mit dem Piloten wollen wir digitale Beratungshilfeanträge direkt an Pilotgerichte senden.
XJustiz Export für die Fluggastrechte-Klage und weitere Services
Onlinedienstleistungen von service.justiz.de sollen strukturierte Daten an Gerichte senden können. Das ist der erste Schritt, um eine maschinelle Verarbeitung von Daten durch die Gerichte zu ermöglichen. Als Basis nutzen wir die XJustiz-Standardschemata.
Digitale Rechtsantragstelle
Kontopfändung: Erweiterung des Wegweisers um den P-Konto-Antrag
Der Wegweiser Kontopfändung wird durch sinnvolle Anträge zur Existenzsicherung von Schuldner:innen erweitert. Ein Beispiel ist die Digitalisierung des Antrags zur Eröffnung eines P-Kontos.
Erbschein: Prototyp entwickeln und Beginn der Umsetzung eines Erbschein-Wegweisers
In diesem Quartal entwickeln wir validierte Prototypen für den „Wegweiser Erbschein“ und die dazugehörigen Informationsseiten. Parallel explorieren wir bestehende Lösungen und technische Möglichkeiten zur Terminbuchung und zur strukturierten Datenübermittlung ans Gericht.
Discovery zum Thema Mehrsprachigkeit
Im Rahmen dieser Initiative wollen wir die sprachliche Zugänglichkeit unserer Services erhöhen. Dazu führen wir in diesem Quartal u.a. Sekundärforschung sowie Interviews mit Personen durch, deren Muttersprache nicht Deutsch ist.
Zivilgerichtliches Online-Verfahren
Entwicklung eines digitalen Eingabesystems zur Erstellung und Einreichung von Zahlungsklagen vor teilnehmenden Amtsgerichten bis zu 5.000 Euro
Ziel ist es, dass rechtsuchende (natürliche) Personen eine zivilgerichtliche Klage mit einer Geldforderung von bis zu 5.000 Euro bei den teilnehmenden Amtsgerichten über ein Eingabesystem erstellen und bei Gericht einreichen können. Durch strukturierte Klageschriften sollen Aufwände und Verfahrensdauer für die Gerichte reduziert werden.
Bewertung von Chancen für die weitere Projektstrategie und Erstellung eines Konzeptpapiers
Wir verschriftlichen Erkenntnisse und Entscheidungen, die wir im Rahmen des Projekts getroffen haben, und entwickeln eine Produktvision zu weiteren Schritten über 2026 hinaus.
Vorbereitung: Änderungen für das Erprobungsgesetz
Sobald das Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit (Erprobungsgesetz) in Kraft getreten ist, passen wir unsere Onlinedienste entsprechend an. Das Eingabesystem zur Erstellung von Klage vor den Amtsgerichten wird bereits mit Blick auf die Voraussetzungen des Erprobungsgesetzes entwickelt. Dadurch können Nutzende das durch das Erprobungsgesetz neu geschaffene Online-Verfahren über unsere Onlinedienste eröffnen.
Kommunikationsplattform
User-Research-Maßnahmen bei teilnehmenden Gerichten
Wir führen Maßnahmen zur Nutzendenforschung bei verschiedenen Amtsgerichten durch, um zu verstehen, ob unsere Ideen und die damit verbundenen Änderungen auch mit den reellen Arbeitsabläufen im Gericht vereinbar sind. Damit wollen wir sicherstellen, dass Änderungen Mehrwerte schaffen und mögliche Probleme in der Praxis frühzeitig antizipiert werden.
Verfahrensübersicht inklusive Suche, Filterung und Sortierung
Wir arbeiten an der Darstellung im Web-User-Interface der Kommunikationsplattform mit einer Verfahrensübersicht, auf der eine Anwältin alle laufenden Verfahren sehen und sie demnächst entsprechend verschiedener Variablen durchsuchen, filtern und sortieren können wird. Zudem zeigt sie auf einen Blick, um welche Mandantin es sich handelt, wer die Gegenseite ist und durch wen sie vertreten wird, sowie das zuständige Gericht und Aktenzeichen.
Verfahrensdetailseite
Wir arbeiten an der Verfahrensdetailseite zur Darstellung strukturierter Daten zum Verfahren.
Justiz-Adapter und Netzwerkumkehrung
In enger Abstimmung mit den Ländern entwickeln wir eine Software, die eine sichere Anbindung der Kommunikationsplattform-APIs an die Akten- und Fachverfahrensysteme ermöglicht und bei den Ländern gehostet werden soll.
Ein- und Nachreichung von Dateien, Nachweisservice und Prüflogik
Wir setzen die Konzeption zur Prüflogik für die Ein- und Nachreichung von Dateien fort: Zukünftig werden Dateien zwischen Upload auf der Kommunikationsplattform und Einreichung beim Gericht auf ihre Verarbeitbarkeit beim Gericht entlang verschiedener Kriterien geprüft. Je nach Einhaltung der Prüfkriterien wird die „Qualität“ der Dokumente anhand eines Ampelsystems dargestellt. Nur Dokumente, die als rot gekennzeichnet werden, können nicht bei Gericht eingereicht werden. Technisch setzen wir den Nachweisservice um: über Datei-Upload, Datei-Prüfung und Einreichung werden jeweils signierte Nachweise als PDF generiert und über eine API bereitgestellt.
Konzept des Datenraums bzw. Abbildung der Gerichtsakte auf der KomPla
Wir konzipieren für die Kommunikationsplattform einen geteilten Datenraum, um die Justiz zu entlasten und den postfachbasierten Austausch zwischen Gericht und Anwaltschaft zu reduzieren. Dieser Datenraum spiegelt die Gerichtsakte für alle Verfahrensbeteiligten (mit verschiedenen Sichtbarkeitseinstellungen). So sind relevante und aktuelle Informationen zentral verfügbar, es bedarf keiner gesonderten Akteneinsichtsgesuche mehr und die Bereitstellung von Dokumenten für alle Verfahrensbeteiligten wird beschleunigt.
Konzept digitale Zustellung & Lift
Wir haben ein Konzept für die Zustellung der Klage auf digitalem Wege entwickelt. Dazu setzen wir auf das beA-Postfach und sind dazu in engem Austausch mit der Bundesrechtsanwaltskammer. Dieser Übertragungsweg wird auch genutzt, um die anwaltliche Vertretung der Beklagtenseite auf digitalem Wege initial auf die Kommunikationsplattform zu „liften“.
Ein KomPla-Identity-Provider
Die Kommunikationsplattform bekommt zusätzlich zum Identity-Provider der Bundesrechtsanwaltskammer einen eigenen Identity-Provider, um – neben der Anmeldung für die Anwaltschaft – auch Anmeldemöglichkeiten für weitere Zielgruppen abzubilden.